Nord-Elm: Samtgemeinderat zeigt breite Schultern

Samtgemeinde Nord-Elm – 6 Gemeinden in Blau – Skizze SG Nord Elm

Ratssitzung am 2. November fand statt

Der Saal im Wolsdorfer Dorfgemeinschaftshaus war mit den Räten gut gefüllt, als Ratsvorsitzende Sabine Siegmund um 19:00 Uhr die Sitzung des Samtgemeinderates Nord-Elm eröffnete. Bis auf eine Ausnahme waren alle gewählten Vertreter anwesend. Glückwunsch! Das bedeutet für die jetzige Pandemie-Lage: Unsere Abgeordneten haben ihre Schularbeiten gemacht und tun es weiterhin.

Denn die neueste Fassung der Niedersächsischen Corona-Verordnung erlaubt ausdrücklich die Fortsetzung der kommunalpolitischen Arbeit aller Gremien und noch einiges darüber hinaus; natürlich mit den entsprechenden Auflagen, die in Wolsdorf für Presse und mögliche Besucher mustergültig vorbereitet waren und eingehalten wurden. Selbst die Belüftung klappte in Zeitabschnitten getaktet ohne technische Filteranlage und ohne psychische Druckausübung durch die Raucher.

U. a. waren Themen die Erhöhung der Freibadentgelte, die Anhebung der Verrechnungssätze des Bauhofes, die Anwendung einer Übergangsregelung beim Umsatzsteuerrecht sowie – sehr umstritten – die Erhöhung der Samtgemeindeumlage von 2,5 Mio. Euro auf 3,0 Mio. Euro, wie es in zwei unterschiedlichen Anträgen zum Ausdruck kam.

In diesem Zusammenhang waberte das Wort von der Einheitsgemeinde wie eine Aerosol durch den lang gestreckten Sitzungsraum. Klaus-Dieter Groß, Süpplingenburg, hatte mit seinen Ausführungen zur Haushaltsplanung 2021 den Bezug dazu hergestellt.

Wenn man über die Investitionen 2021 debattiert, war es nicht verwunderlich – wie es Klaus-Dieter Blohm, Warberg und Hans-Peter Ohler, Wolsdorf, benannten-, dass „die Schlachten der Vergangenheit“ hervorgekramt wurden. Gemeint war damit natürlich die geplante Ballsport-Halle der Samtgemeinde in Warberg und die Begleit-Crux mit der alten Nord-Elm-Halle, die ja nicht so ohne weiteres aus der Welt und der Bilanz der Samtgemeinde verschwindet.

Und auch das Wolsdorfer Feuerwehrgerätehaus hatte seinen Auftritt. Klaus Röhr, Räbke, berichtete von einer schriftlichen Eingabe beim Samtgemeindebürgermeister hierzu; als gemeinsame Aktion von LUB und Klaus-Dieter Groß.

Die Anregung und Nachfrage eines Zuhörers, die Protokolle der öffentlichen Sitzungen auch öffentlich auf der Website zu präsentieren, wurde zustimmend aufgenommen. Einen guten Start damit könnte sich der Rat verschaffen, wenn, wie von Samtgemeinde-Bürgermeister Matthias Lorenz angekündigt, der neue Internet-Auftritt der Samtgemeinde Ende des Jahres online geschaltet wird.

Wegen der noch zu lösenden haushaltstechnischen Fragen, konnte der Termin für die nächste Sitzung des Rates – in 2020 – nicht vor angekündigt werden.

Alles in allem eine sehr lebhafte Ratssitzung, bei der die unterschiedlichsten Argumente ausgetauscht wurden, die nie persönlich wurde und bei der immer die Sache im Vordergrund stand. Ich werde mich das nächste Mal wieder aufmachen und interessierter Zuhörer und evtl. Fragesteller sein. Vielleicht bekomme ich ja weitere Begleitung bei diesem Vorhaben. Es lohnt sich.

CL

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