Gemeinderat: Wieder öffentlich am 16.06.2019 – Zuhören auf 5 Plätze im JuG begrenzt

Erste öffentliche Sitzung seit November 2019: Nach einer Stunde war alles vorbei-Foto CL

3 Kommentare
    • Christian Lubkowitz
      Christian Lubkowitz sagte:

      Horst, da hast Du Recht. Dafür, dass der GR seit November 2019 nicht öffentlich getagt hat – wie wir erfahren haben, gab es zwischendurch eine nichtöffentliche Sitzung – war das Programm sehr übersichtlich. Der gewogene Zuhörer könnte ironisch ausrufen: „Wenn das die zu lösenden Aufgaben einer selbständigen Gemeinde in einem Halbjahr sind…!“ Und sollte dann bitte nicht weiter denken.
      Den Bericht des BM (TOP 5) gab es für jeden Teilnehmer schriftlich. Die Antworten auf die vorweg schriftlich formulierten Fragen für die Einwohnerfragestunde (TOP 7) sollen ebenso schriftlich zugeleitet werden.
      Zwei Abstimmungen zum weiten Feld des Baurechts (Überbauen von Grundstückgrenzen) fanden statt. Über die weitere Öffnung der Corona-Beschränkungen ab morgen wurde sehr allgemein diskutiert und beschlossen, ohne dezidiert für die Einrichtungen der Gemeinde eine feste Herangehensweise festzulegen. Das war auch nicht verwunderlich, denn solche Maßnahmen müssten als Vorschlag schriftlich vorbereitet werden. Der immer wieder zu hörende Verweis auf Samtgemeinde und Krisenstab des Landkreises hilft in der Sache nicht weiter.
      Auf die Frage in der Einwohnerfragestunde, wie die Anzahl der zu der Sitzung zugelassenen Bürger und Bürgerinnen (5) zustande kommt, konnte nur mit dem Verweis auf Samtgemeinde und Krisenstab geantwortet werden. 5 weitere Zuhörer hätten nach den Bestimmungen Platz nehmen können.
      Dem Auskunftwunsch eines Neubürgers nach Windkraftanlagen um Räbke herum konnte zunächst nicht nachgekommen werden („zu neu“), wurde anschließend aber zur Zufriedenheit aller im Zwiegespräch der Besucher und Besucherinnen geklärt.
      Ein Hinweis abschließend: Ich habe den BM gebeten, im GR zu beschließen, dass Protokolle des GR zukünftig auf unserer eigenen Website eingestellt werden können. Das ist nämlich möglich, wenn der GR zustimmt. Und das Ja dazu sollte in der heutigen Zeit lediglich eine Formsache sein. Ich hoffe, dass das in einem Silberdorf wirklich so ist.

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      • Horst Eberhard
        Horst Eberhard sagte:

        Danke für Deine ausführliche Schilderung, Christian.

        Ich denke, nicht wenige wissen Deine Blog- und Text-Beiträge zu schätzen.
        Sie leisten einen wichtigen Beitrag zu einem noch weiter zu belebenden, breit gefächerten Diskurs in unserem Dorf und in unserer Gesellschaft.

        Und gerade wo wir im Rahmen der Corona-Einschränkungen versuchen in allen Bereichen wieder zur „alten Normalität“ zu finden, ist es von großem Interesse, zu erfahren, was, wann, wo und mit welchen Inhalten bzw. Ergebnissen passiert.

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